Alternativengipfel
Lateinamerika/Karibik und Europa
2006
Nähere Informationen: www.alternativas.at
Nachlese:
Die Frauensolidarität Nr 96(Juni 2006)
berichtet ausführlich über den Gipfel. (Volltexte als pdf: EA2,
Kolumbien)
Feministische Interventionen am EA2
Die feministischen Frauen, insbesondere jene, die
den Workshop "Feministische Interventionen" mitgemacht haben,
zeigten sich sehr unzufrieden mit der mangelnden Sichtbarkeit von Aktivistinnen
und feministischen Positionen auf dem Alternativengipfel Enlazando Alternativas
2.
Sie verfassten eine feministische Deklaration, die anschließend
an die offizielle Schlusserklärung des EA2 den TeilnehmerInnen des
Gipfels präsentiert wurde. Dafür musste eine Aktivistin mit
Unterstützung weiterer feministischer Frauen das Podium stürmen
und sich das Mikrofon erkämpfen.
Frauen, feministische Organistionen und Frauenbewegungen gehören v.a. in Lateinamerika zum engagiertesten Teil der neuen sozialen Bewegungen, die gegen die negativen Auswirkungen des Neoliberalismus kämpfen. Sie sind auch massiv von Repression betroffen und führen ihren Kampf oft unter Lebensgefahr. Ihre Bedeutung muss anerkannt, gewürdigt und unterstützt werden - auch und gerade von den sozialen Bewegungen selbst.
Wir dokumentieren hier die Feministische Deklaration zum EA2 in Deutsch und Spanisch. Die offizielle Schlusserklärung finder sich unter www.alternativas.at
Das Medienportal ctv-net.org veröffentlicht in den
nächsten Tagen mehrere Vorberichterstattungen
über den kommenden Alternativgipfel "Enlazando Alternativas".
http://www.ctv-net.org/web/content/view/84/25/
Aktivitäten der Frauensolidarität rund um den Alternativengipfel (Termine)
Enlazando Alternativas 2
Alternativen zum IV. Gipfeltreffen zwischen
der EU und Lateinamerika/Karibik
Ort:
Wien
Zeit: 10. - 13. Mai 2006
Im Mai 2006 wird in Wien im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs
das vierte Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der
Staaten Lateinamerikas und der Karibik stattfinden (EU-LAC-Gipfel).
Die Frauensolidarität unterstützt die Initiative "Enlazando alternativas 2" und ruft gemeinsam mit anderen NGOs und sozialen Bewegungen aus Europa und Lateinamerika zum Alternativengipfel nach Wien auf.
Warum ist ein Alternativengipfel nötig?
In den vergangenen Jahren
wurde in der öffentlichen Debatte vermehrt die Position vertreten, dass
die Europäische Union das Potenzial zu einer besseren Weltmacht besäße
und der aggressiven Außenpolitik der Vereinigten Staaten zivilgesellschaftliches
Paroli bieten könne. Dieser Eindruck wurde nicht zuletzt durch das Nein
einer Gruppe von EU-Ländern um Frankreich und Deutschland zum Irakkrieg
im Frühjahr 2003 bestärkt.
Doch der Schein trügt. Denn in vielen Politikbereichen, gerade der zentralen
EU-Außenwirtschaftspolitik, werden komplett andere Töne angestimmt. Die
EU drängt auf verschiedenen Ebenen, etwa der WTO oder in bilateralen Handelsverträgen,
auf eine Liberalisierung von Handel und Investitionen. Eine
mögliche Folge: der systematische Ausverkauf der Industrie und die Zerstörung
traditioneller landwirtschaftlicher Strukturen in Schwellen- und Entwicklungsländer.
Dieses Verhalten lässt sich besonders plastisch an den außenhandelspolitischen Verhandlungen der EU mit den lateinamerikanischen Staaten verdeutlichen. Spätestens seit dem Gipfel zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik im Mai 2004 in Guadalajara hat die EU eine klare, in sich kohärente Strategie formuliert. Sie will den gesamten Subkontinent mit Handelsverträgen überziehen: Abkommen mit Mexiko (2000) und Chile (2003) sind bereits in Kraft. Ein Vertrag mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wird verhandelt, liegt aber infolge des Widerstands der Cono Sur-Länder seit Herbst 2004 auf Eis. Verhandlungen mit den mittelamerikanischen, den Anden- und Karibikstaaten sind in Vorbereitung oder im Anlaufen. Die Inhalte der Verträge: Liberalisierungen im Handel und Investitionsbereich, die Durchsetzung intellektueller Eigentumsrechte und Klauseln zur staatlichen Güterversorgung, die den politischen und ökonomischen Handlungsspielraum der lateinamerikanischen Länder massiv einengen.